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Mittwoch, 29. März 2017

Earth Hour 2017 – Stadt geht mit „leuchtendem“ Beispiel voran

Weltweit setzen Kommunen, Unternehmen und Millionen von Menschen am 25. März bereits zum elften Mal ein Zeichen für den Klimaschutz und schalten überall auf dem Planeten für ein Stunde gleichzeitig das Licht aus. Damit zählt die Earth Hour zu den größten, weltweiten Umweltschutzaktionen, die es je gab.

Kaiserslautern macht mit und ruft alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Einrichtungen zur Teilnahme auf. „Wir werden in der Zeit von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr die Beleuchtung am Rathaus, Pfalzgrafensaal, Kaiserbrunnen, an der Kaiserpfalz, Fruchthalle und an der Burg Hohenecken ausschalten“, betont Beigeordneter und Umweltdezernent Peter Kiefer und hofft, viele Nachahmer zum Mitmachen zu motivieren.

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Modernste Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Region

Am vergangenen Freitag, den 17. März 2017, haben die Geschäftsführer der Fernwärmeversorgung Flugplatz Ramstein GmbH (FFR) Georg Leydecker und Reinhold Matmuja sowie die beiden Vorstände der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT René Chassein und Dr. Werner Hitschler die Verträge zur Errichtung und dem Betrieb der größten und modernsten Kraft-Wärme-Kopplungsanlage auf Basis eines MotorenBlockheizkraftwerkes in der Region unterzeichnet. Die FFR ist eine gemeinsame Tochtergesellschaft der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT und der Stadtwerke Ramstein-Miesenbach GmbH.

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Winterverbrennung an der Wanderhütte

Über 40 Mitwanderinnen und Mitwanderer, darunter viele Kinder, fanden sich am Mittwoch, 15.03.2017 um 15.00 Uhr an der Gänsebrücke in Obernheim-Kirchenarnbach ein, um unter „RiRaRo“ Rufen den Winter an die Wanderhütte zutreiben. Dort angekommen schilderten Helga Bischoff (Winter) und Sepp Wagner (Frühling) in Versform den Kampf der beiden Jahreszeiten. Letztendlich unterlag der Winter und beendete für dieses Jahr sein Dasein in den Flammen. Ludwig Adrian begleitete das Geschehen musikalisch, auch später beim gemütlichen Beisammensein.

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Für die Würde unserer Städte

Pirmasenser Erklärung

Mehr Bundes- und Länderhilfe im Sozialbereich und Unterstützung beim Schuldenabbau / "Pirmasenser Erklärung": Wenn nicht jetzt – wann dann?

Die Kämmerinnen und Kämmerer der im Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossenen Kommunen fordern den Bund und ihre jeweiligen Bundesländer dazu auf, jetzt die Entschuldung der meistverschuldeten Städte in Deutschland in Angriff zu nehmen und sie erheblich stärker im Sozialbereich zu unterstützen.

Insbesondere in den vom Strukturwandel betroffenen Städten des Bündnisses haben sich in den letzten Jahrzehnten – mit steigender Tendenz – Kassenkreditschulden in Milliardenhöhe aufgebaut.

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Fusion der beiden Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen

Die beiden Kreisverbände Kaiserslautern-Stadt und Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Satzung erstellt mit dem Ziel, zum 1. Mai 2017 einen gemeinsamen neuen Kreisverband Kaiserslautern zu bilden.

Mit der Fusion soll durch Synergieeffekte der bisherige Verwaltungsaufwand in den Kreisverbänden reduziert und mehr Freiraum für politische Arbeit gewonnen werden, bei der künftig insbesondere regionale Aspekte eine größere Rolle spielen werden.

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Friedensinitiative Westpfalz lädt ein:

Zu einem Friedensgebet in der Unionskapelle an der Stiftskirche (Marktstr.) am Samstag, 25. März um 10. 30 lädt die Friedensinitiative Westpfalz ein. Es wird gestaltet von Pfarrerin Susanne Wildberger (Apostelkirche). (ps)

Verkehrsunfallflucht, Fahrer unter Alkoholeinfluss

und weitere Polizeimeldungen aus der Westpfalz 

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Earth Hour 2017 – Stadt geht mit „leuchtendem“ Beispiel voran

Weltweit setzen Kommunen, Unternehmen und Millionen von Menschen am 25. März bereits zum elften Mal ein Zeichen für den Klimaschutz und schalten überall auf dem Planeten für ein Stunde gleichzeitig das Licht aus. Damit zählt die Earth Hour zu den größten, weltweiten Umweltschutzaktionen, die es je gab.

Kaiserslautern macht mit und ruft alle Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen und Einrichtungen zur Teilnahme auf. „Wir werden in der Zeit von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr die Beleuchtung am Rathaus, Pfalzgrafensaal, Kaiserbrunnen, an der Kaiserpfalz, Fruchthalle und an der Burg Hohenecken ausschalten“, betont Beigeordneter und Umweltdezernent Peter Kiefer und hofft, viele Nachahmer zum Mitmachen zu motivieren. „Es ist ein globales Signal dafür, dass wir bewusst und sparsam mit unseren Ressourcen umgehen müssen. Und in diesem Feld lässt sich gemeinsam, über alle Grenzen hinweg, viel bewirken. Gerade die Städte spielen für den Klimaschutz eine herausragende Rolle und gehören mit zu den wichtigsten Unterstützern der Aktion. Unterstützen Sie uns und machen Sie mit, denn Klimaschutz funktioniert nur gemeinsam!“

Weltweit leben 54 Prozent der Bevölkerung in Städten, bis 2050 werden es voraussichtlich 70 Prozent sein. Bereits heute verursachen die Städte mehr als zwei Drittel der klimaschädlichen Treibhausgase und sind damit ein wichtiger Motor in Sachen Klimaschutz. Kaiserslautern stellt sich bereits seit vielen Jahren dieser Aufgabe.

Zurzeit lässt die Stadt einen Masterplan 100 Prozent Klimaschutz erarbeiten. Das klare Ziel: bis zum Jahr 2050 soll durch die Vernetzung von Technologie, Raum und Akteuren in allen Handlungsfeldern des Klimaschutzes eine energieneutrale Energieversorgung in Kaiserslautern möglich sein. Als Teilkonzept entsteht parallel hierzu der Mobilitätsplan Klima+ 2030, der speziell für den Bereich Mobilität Ziele und Maßnahmen mit Blick auf das Jahr 2030 festsetzen und umsetzen soll.

Weitere Informationen zur Earth Hour 2017 unter www.earthhour.org oder unter www.wwf.de/earthhour/

Informationen zu den städtischen Klimaschutzmaßnahmen sind unter www.klima-kl.de zu finden.(ps)

Für die Würde unserer Städte

Mehr Bundes- und Länderhilfe im Sozialbereich und Unterstützung beim Schuldenabbau / "Pirmasenser Erklärung": Wenn nicht jetzt – wann dann?

Pirmasenser Erklärung

Die Kämmerinnen und Kämmerer der im Bündnis „Für die Würde unserer Städte“ zusammengeschlossenen Kommunen fordern den Bund und ihre jeweiligen Bundesländer dazu auf, jetzt die Entschuldung der meistverschuldeten Städte in Deutschland in Angriff zu nehmen und sie erheblich stärker im Sozialbereich zu unterstützen.

Insbesondere in den vom Strukturwandel betroffenen Städten des Bündnisses haben sich in den letzten Jahrzehnten – mit steigender Tendenz – Kassenkreditschulden in Milliardenhöhe aufgebaut. Diese Kreditaufnahme wurde fast ausschließlich dadurch verursacht, dass den Kommunen von Bund und den Ländern gesetzlich Aufgaben im Sozialbereich übertragen wurden, die vor allem vom Strukturwandel betroffene Kommunen aus eigener Kraft nicht bewältigen konnten. Die wegbrechenden Steuereinnahmen wurden bei überdurchschnittlich steigenden Sozialausgaben nicht angemessen mitfinanziert beziehungsweise setzte eine stärkere Mitfinanzierung viel zu spät ein. Da es sich dabei um Pflichtaufgaben handelt, die jeweils einen Anspruch der Bürgerinnen und Bürger auf Umsetzung oder Leistung gegenüber den Kommunen begründeten, blieb diesen Städten nichts anderes übrig, als Kredite aufzunehmen, um diesen Auftrag erfüllen zu können. Allein im Bereich der Bündnisstädte haben sich so Schulden in immenser Höhe angehäuft, die auch in hundert und mehr Jahren nicht getilgt werden können.

Die Verschuldung von Städten konzentriert sich hauptsächlich auf die Bundesländer Nordrhein-Westfalen, Hessen, Rheinland-Pfalz und das Saarland. So gehören zu den fünf meist verschuldesten Städten Deutschlands allein vier aus Rheinland-Pfalz. Die Städte ächzen unter dieser Schuldenlast, die sich beständig erhöht, weil immer wieder neue Sozialaufgaben ohne ausreichende Gegenfinanzierung von Bund und Land auf sie übertragen werden.

Diese Schuldenlast ist bereits jetzt erdrückend, obwohl in einer längeren Phase guter Konjunktur die Steuereinnahmen bei Bund, Ländern und Kommunen in den letzten Jahren kontinuierlich gestiegen sind und andererseits historisch niedrige Zins-bedingungen bestehen. Insbesondere die stabil hohen Steuereinnahmen in Bund und Ländern und das derzeit historisch niedrige Zinsniveau bieten für Bund und Länder eine historisch einmalige Chance, bei den am stärksten betroffenen, oftmals im grundlegenden Strukturwandel befindlichen Städten jetzt einen Schuldenschnitt einzuleiten. Wird diese Chance jetzt nicht entschlossen ergriffen, wird ein in jedem Fall notwendiger unabdingbarer Schuldenschnitt bei steigenden Zinsen und zurückgehender Konjunktur für alle Beteiligten um ein vielfaches teurer als derzeit.

Deshalb: Wenn nicht jetzt – wann dann?

• Neben einer Neuordnung der Finanzbeziehungen zwischen den Bundesländern und ihren Kommunen, die eine an den Landesverfassungen und dem Grundgesetz orientierte aufgabenangemessene Finanzierung kommunaler Aufgaben und insbesondere der Pflichtaufgaben ermöglicht und der bedarfsorientierten Zuweisung von für die Kommunen zur Verfügung gestellten Mitteln des Bundes, ist eine Entschuldung der hochverschuldeten Städte eine Grundvoraussetzung für die vom Grundgesetz geforderte und von den Landesverfassungen bekräftigte Sicherstellung der annähernden Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse in allen Teilen Deutschlands.

• Die Nachhaltigkeit des Schuldenabbaus wird nur gelingen, wenn die laufenden Haushalte dauerhaft ausgeglichen werden können – und somit keine neuen Schulden aufgenommen werden. Hier ist die konsequente Fortsetzung der Kostenentlastungen durch den Bund, der die zentralen Sozialaufgaben gesetzlich prägt, unverzichtbar.

Die in Pirmasens versammelten Kämmerinnen und Kämmerer des in acht Bundesländern aktiven parteiübergreifenden Aktionsbündnisses von 69 Mitgliedskommunen mit mehr als neun Millionen Einwohnern fordern Hilfe zur Selbsthilfe in der Überzeugung, dass die Nachhaltigkeit des Schuldenabbaus nur gelingt, wenn die laufenden Haushalte dauerhaft ausgeglichen werden können und somit keine neuen Schulden aufgenommen werden. Hier ist die konsequente Fortsetzung der Kostenentlastungen durch den Bund, der die zentralen Sozialaufgaben gesetzlich prägt, unverzichtbar. Um die Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse sicher zu stellen, sind die weitere Entlastung bei den Kosten der Unterkunft sowie die Einführung eines nach sozialen Belastungskriterien zu verteilenden zusätzlichen Anteils am gemeindlichen Umsatzsteueranteil notwendig.(ps)

Modernste Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in der Region

Am vergangenen Freitag, den 17. März 2017, haben die Geschäftsführer der Fernwärmeversorgung Flugplatz Ramstein GmbH (FFR) Georg Leydecker und Reinhold Matmuja sowie die beiden Vorstände der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT René Chassein und Dr. Werner Hitschler die Verträge zur Errichtung und dem Betrieb der größten und modernsten Kraft-Wärme-Kopplungsanlage auf Basis eines MotorenBlockheizkraftwerkes in der Region unterzeichnet. Die FFR ist eine gemeinsame Tochtergesellschaft der PFALZWERKE AKTIENGESELLSCHAFT und der Stadtwerke Ramstein-Miesenbach GmbH.

Die Air Base Ramstein wird seit 20 Jahren erfolgreich durch die FFR mit Fernwärme versorgt. Erst vor wenigen Wochen wurde der bestehende Versorgungsauftrag um weitere zehn Jahre verlängert. Damit einhergehend ist eine weitere Optimierung des Fernwärmekonzepts, die nun den Bau einer Kraft-Wärme-Kopplungsanlage (KWK-Anlage) vorsieht. Diese KWK-Anlage wird im Auftrag der FFR von den Pfalzwerken geplant, gebaut und anschließend auch für zehn Jahre betrieben. Die Versorgung der KWK-Anlage erfolgt über das Erdgasnetz der Stadtwerke Ramstein-Miesenbach. „Diese Maßnahme stützt auch den lokalen Infrastrukturausbau der Stadtwerkenetze Erdgas und Strom“, erklärt Geschäftsführer Reinhard Schneider. „Mit dem Entschluss der FFR, die bereits heute energetisch vorbildliche Fernwärmeversorgung der Air Base um eine hochmoderne Kraft-Wärme-Kopplungsanlage zu erweitern, schafft das Unternehmen hinsichtlich des immer wichtiger werdenden Themas Energieeffizienz ein echtes Leuchtturm-Projekt in der Region“, so René Chassein, Technischer Vorstand der Pfalzwerke: „Wir sind sehr erfreut, dass sich die Pfalzwerke hier als Kompetenzpartner für Planung, Bau und Betrieb einbringen kann.“

Die KWK-Anlage mit einer elektrischen Leistung von rund 14 Megawatt und einer thermischen Leistung von bis zu 13 Megawatt setzt Erdgas zur Strom- und Wärmeerzeugung ein und wird einen elektrischen Wirkungsgrad von nahezu 45% haben. „Das KWK-Gesetz 2016 in Verbindung mit dem aktuellen KWKG-Änderungsgesetz bietet die Chance, eine hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplungsanlage in räumlicher Nähe zur Air Base technisch wie wirtschaftlich zu realisieren“, so Pfalzwerke Projektleiter Ralf Gabriel. Die Anlage kann rund 80% des benötigten Wärmebedarfs der Air Base Ramstein abdecken und rechnerisch etwa 20.000 Haushalte mit hocheffizient erzeugtem Strom versorgen. „Wir sparen damit rund 20.000 Tonnen CO2 pro Jahr ein und leisten mit dieser Energieeffizienzmaßnahme einen bedeutenden Beitrag zum Klimaschutz“, freuen sich die Geschäftsführer der FFR.

Das Investitionsvolumen für die BHKW-Anlage und deren Einbindung in das bestehende Fernwärmenetz beträgt nahezu 18 Millionen Euro. Neben der Air Base Ramstein besteht die Option, künftig das neue US-Hospital und weitere Einrichtungen an die umweltfreundliche Fernwärme mit einem sehr niedrigen Primärenergiefaktor anzubinden. „Der Bau der BHKWAnlage durch die FFR zusammen mit den beiden Mutterunternehmen Pfalzwerke und Stadtwerke verbunden mit der Möglichkeit auch Abnehmer außerhalb des Flugplatzes mit Wärme zu versorgen zeigt, dass die gute partnerschaftliche Zusammenarbeit mit allen Verantwortlichen auf vertrauensvoller Basis beruht und somit zur Stärkung der Stadt und Verbandsgemeinde Ramstein-Miesenbach beiträgt“, betont Stadtbürgermeister Ralf Hechler.

Der Spatenstich für die KWK-Anlage ist für den Sommer 2017 vorgesehen, die geplante Inbetriebnahme erfolgt im Frühjahr 2018. (ps)

Fusion der beiden Kreisverbände von Bündnis 90/Die Grünen

Die beiden Kreisverbände Kaiserslautern-Stadt und Kaiserslautern-Land von Bündnis 90/Die Grünen haben eine gemeinsame Satzung erstellt mit dem Ziel, zum 1. Mai 2017 einen gemeinsamen neuen Kreisverband Kaiserslautern zu bilden.

Mit der Fusion soll durch Synergieeffekte der bisherige Verwaltungsaufwand in den Kreisverbänden reduziert und mehr Freiraum für politische Arbeit gewonnen werden, bei der künftig insbesondere regionale Aspekte eine größere Rolle spielen werden.

Nach einer für die Grünen sehr erfolgreichen Kommunalwahl 2014 konnten wir die Anzahl der Mandate in den kommunalen Gremien sowohl in der Stadt Kaiserslautern, insbesondere aber im Landkreis, von insgesamt 4 auf 16 erhöhen. Auch diese erfreuliche Veränderung hat mit zu dieser Neuorganisation der beiden Kreisverbände geführt.

Die beiden im Hinblick auf die Mitgliederzahl nahezu gleich starken Verbände werden nach dem derzeitigen Stand zusammen 107 Mitglieder in den neuen Kreisverband einbringen und folglich ihr Gewicht im Landesverband vergrößern können.

Mit dem Zusammenschluss der beiden Kreisverbände sehen wir uns zudem in einer Vorreiterrolle. Auch die Vereinigung der beiden Gebietskörperschaften Stadt und Landkreis Kaiserslautern steht schon seit längerer Zeit auf der Agenda unserer beiden grünen Kreisverbände.

In diesem Zusammenhang weisen wir darauf hin, dass das Land zurzeit ein Gutachten zu einer zweiten Kommunalreform erstellen lässt, mit dem Ziel einer Zusammenlegung von Kreisen und kreisfreien Städten in RLP. Es soll im Juni der Öffentlichkeit präsentiert werden.

Wir sind der Auffassung, dass wir in der Region selbst die Initiative ergreifen müssen, um in unserer Entwicklung nicht fremdbestimmt zu werden. Die Grünen gehen hier voran.

Der neue Kreisverband wird bereits im April den Vorstand wählen und anschließend seine Arbeit aufnehmen. (ps)

 

Winterverbrennung an der Wanderhütte

Über 40 Mitwanderinnen und Mitwanderer, darunter viele Kinder, fanden sich am Mittwoch, 15.03.2017 um 15.00 Uhr an der Gänsebrücke in Obernheim-Kirchenarnbach ein, um unter „RiRaRo“ Rufen den Winter an die Wanderhütte zutreiben. Dort angekommen schilderten Helga Bischoff (Winter) und Sepp Wagner (Frühling) in Versform den Kampf der beiden Jahreszeiten. Letztendlich unterlag der Winter und beendete für dieses Jahr sein Dasein in den Flammen. Ludwig Adrian begleitete das Geschehen musikalisch, auch später beim gemütlichen Beisammensein.

In der vollbesetzten Wanderhütte feierten gutgelaunte Wanderfreunde bis in den frühen Abend einen gelungenen Nachmittag. Die sehr gut organisierte und vorbereitete Winterverbrennung wurde von Maria und Alfred Sema gestaltet.

Die 1. Vorsitzende Helma Mistler wurde von vielen Anwesenden gebeten, diese Winteraustreibung nächstes Jahr zu wiederholen.

Ab dem heutigen Zeitpunkt ist die Wanderhütte des Pfälzerwald-Vereins Obernheim-Kirchenarnbach wieder geöffnet (hjw).

Polizeiberichte

19.03.

Kindsbach

Verkehrsunfallflucht, Fahrer unter Alkoholeinfluss

Gestern Abend gegen 19.45 Uhr befuhr ein 35-jähriger Mann aus Landstuhl mit seinem Pkw die Kaiserstraße in Kindsbach in Fahrtrichtung Landstuhl.

Er kam nach rechts von der Fahrbahn ab und kollidierte mit einem parkenden Pkw.

Bei dem Unfall verletzte sich die Beifahrerin leicht.

Anschließend flüchtete der Unfallverursacher mit seinem Fahrzeug, konnte aber im Rahmen einer Fahndung angetroffen und kontrolliert werden.

Ein Atemalkoholtest ergab einen Wert von 1,0 Promille. Dem Mann wurde eine Blutprobe entnommen und der Führerschein sichergestellt. Er muss nun mit einem Strafverfahren wegen Gefährdung des Straßenverkehrs und Unerlaubtem Entfernen vom Unfallort rechnen.

 

20.03.

In Gartenhaus eingebrochen

Hütschenhausen, in dem Zeitraum von Donnerstagabend bis Samstagmorgen dran ein bisher unbekannter Täter in ein Gartenhaus in der Straße Zum Butterpfad ein und entwendete einen Rasentrimmer und eine Fahrradsatteltasche.

Automarder unterwegs

Ramstein, in der Nacht zum Sonntag wurde in der Nollstraße ein dort geparkter Pkw aufgebrochen und daraus ein navigationsgerät der Marke „TomTom“, ein Tablet der Marke „Apple“ sowie ein Fotoapparat der Marke „Sony“ entwendet.

Die Polizei bittet unter Telefon 06371-92290 um Hinweise von Personen, welche zu den angezeigten Sachverhalten verdächtige Wahrnehmungen gemacht haben.

 

22.03.

Nach Verkehrsunfall 3 Leichtverletzte

Ramstein, am Dienstagmorgen wollte eine aus Richtung Stadtmitte Ramstein kommende Fahrzeugführerin nach links in die Straße Am Großacker abbiegen. Hierbei missachtete sie den Vorrang eines entgegenkommenden Pkw und stieß mit diesem zusammen. Durch den Aufprall wurden die beiden Fahrzeugführer und ein Beifahrer leicht verletzt. Da an beiden Fahrzeugen Sachschaden entstand, mussten diese durch ein Abschleppunternehmen geborgen werden.